Bündnis für Versammlungsfreiheit Stuttgart


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AG Demobeobachtung

Auf dieser Seite wird die Arbeit der ehemaligen AG Demobeobachtung vorgestellt. Die Arbeit der AG wurde eingestellt, unser Bündnis führt Demobeobachtungen inzwischen in anderer Form durch.

Zur Arbeit der Demobeobachter AG:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

seit einigen Monaten gibt es in Stuttgart auf Initiative des Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit eine Arbeitsgruppe Demobeobachtung. Anliegen dieser Initiative ist es die Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zu überprüfen und zu einer besseren öffentlichen Wahrnehmung von Demonstrationen und Kundgebungen beizutragen.

Beobachter sind während der Versammlung als solche kenntlich und an verschiedenen Punkten präsent. Die gemachten Beobachtungen werden sofort dokumentiert (Foto, Video, Diktiergerät...) und im Anschluss an die Versammlung in Form eines Berichtes veröffentlicht.

Insbesondere die zunehmenden Proteste gegen das Immobilienprojekt „Stuttgart 21“ und die widersprüchliche Berichterstattung hierzu, zeigen die Notwendigkeit einer unabhängigen Demobeobachtung. Bisherige Einsätze bspw. rund um das Bundeswehrgelöbnis wurden durchweg positiv bewertet.

Um bei größeren Demonstrationen den Überblick bewahren zu können, werden dringend weitere Beobachter gesucht die bereit sind verbindlich in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten. Darüber hinaus werden insbesondere Leute gesucht, die Erfahrung im schneiden von Videos besitzen.

Solidarische Grüße,

AG Demobeobachtung des Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit




Aktuelle Demobeobachtungen:

Samstag 20. Oktober 2012: Demonstration „Bundeswehr raus aus den Bildungseinrichtungen - für militärfreie Bildung und Forschung“. Keine besonderen Vorkommnisse.
Samstag, 6. Oktober 2012:
Proteste gegen einen Naziaufmarsch in Göppingen. Siehe Bericht der Demobeobachter.
Samstag 7. April 2012: Proteste gegen Naziaufmärsche in Esslingen, Göppingen, Uhingen und Reichenbach: Keine besonderen Vorkommnisse.
Samstag 14. Januar 2012:
Demonstration des "Stuttgarter Bündnisses gegen Faschismus und Rassismus". Siehe Bericht der Demobeobachter. (PDF Dokument)
Samstag 10.Dezember 2012:
Solidaritätskundgebung mit dem Stuttgarter Antifaschisten Chris. Keine besonderen Vorkommnisse.
Freitag 25. November 2011: Castorblockade 2011 in Speyer und Hassloch
Samstag 17. September 2011: Demo des Bündnisses "Rems-Murr Nazifrei" - keine besonderen Vorkommnisse
Samstag 8. November 2011: Antifaschistische Demo im Rahmen der Kampagne „Nothing`s gonna stop us now!“. Siehe Bericht der Demobeobachter vom 11.10.2011 (PDF Dokument)

Interview mit den Demobeobachtern im freien Radio Stuttgart

Das Bündnis für Versammlungsfreiheit in Stuttgart existiert seit 2008. Es wird getragen von vielen Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen. Die Demobeobachter sind eine Arbeitsgruppe innerhalb dieses Bündnisses. Ein Gespräch mit zwei Vertretern über ihre Tätigkeit als Demobeobachter, das vom Freien Radio Stuttgart geführt wurde. (Sendetermin 7. Februar 2013)


Bericht der Demobeobachter Göppingen, 6.10.2012 Beobachtung zwischen 09:35 und 17:30

Die Demobeobachter AG zieht folgedes Fazit:

Die GegendemonstrantInnen wurden dadurch in Ihrer Versammlungsfreiheit eingeschränkt, dass viele aufgrund von Polizeikesseln nicht zu einer angemeldeten Kundgebung gelangen konnten bzw. ihr Recht auf spontanes Demonstrieren nicht wahrnehmen konnten.
Zudem wurde häufig auch dort, wo keine Gewalttätigkeit drohte gefilmt.

Pressetätigkeit und Demobeobachtung wurden durch folgendes Polizeiverhalten behindert:

-Sichtbehinderung durch Polizeiketten

-Abdrängen vom Ort des Geschehens

-Festhalten in einem Polizeikesseln

-Fehlende Bewegungsfreiheit im abgesperrten Bereich (Bewegung im abgesperrten Bereich war ausschließlich für Pressevertreter in Polizeibegleitung gestattet)

Die Polizei hat unserer Beobachtung nach nicht auf ein Deeskalationskonzept gesetzt, sondern in mehreren Situationen selbst die Eskalation ausgelöst. Eingekesselte DemonstrantInnen wurden zum Teil menschenunwürdig behandelt.

Download des vollständigen Berichtes im PDF Format mit zahlreichen Fotos


Baden-Württembergs Polizei filmt rechtswidrig

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit kritisiert das fortgesetzte Filmen auf Demos. Dieses steht ihrer Meinung nach im Widerspruch zu mehreren gerichtlichen Entscheidungen. Für das Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen ist es z.B. ausdrücklich nicht maßgebend, ob tatsächlich gefilmt wird bzw. die Daten übertragen werden oder nicht. Der Schutz von Demonstrierenden vor unerlaubter Überwachung oder dem Anschein einer Überwachung ist zu gewährleisten. Lediglich die erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung lässt eine Ausnahme zu. Um zu beweisen, dass die Polizei auch filmt, wenn keine erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Ordnung vorliegt hat die Demobeobachtungsgruppe des Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit selber zahlreiche Bilder mit filmender Polizei angefertigt. Über die augenscheinlich rechtswidrige Polizeipraxis und den Briefwechsel zwischen dem zuständigen Innenministerium und dem Bündnis sprach Radio Dreyeckland mit Alfred Denzinger von der Demobeobachtungsgruppe des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit.

Anhören (Länge: 7.53 min) 







Download





Demobericht: Demo der antifaschistischen Jugend Rems-Murr am 2.6.2012 in Waiblingen

Der Demonstrationszug von ca. 100 TeilnehmerInnen setzte sich gegen 15.30 in Bahnhofsnähe in Bewegung, begleitet von Polizei in insgesamt ähnlicher Stärke.

Foto: Auftaktkundgebung


Foto: Nazistische Schmiereren

Bis an den Rand der Innenstadt verlief alles konfliktfrei. Dort überholte ein Teil der DemonstrantInnen eines von 2 vorausfahrenden Polizeifahrzeugen. Daraufhin blockierte die Polizei, die plötzlich zahlreich anwesend war, den Weg und stoppte den Zug. Es kam zu Rangeleien; Polizisten schlugen mit Stock oder Faust zu.


Foto: Rangeleien

Von diesem Moment herrschte auf Seite der Polizei und z.T. auch der DemonstrantInnen gereizte Stimmung. Ein anscheinend Unbeteiligter wurde von Polizisten sehr heftig um Angabe seiner Personalien angegangen, weil er auf dem Gehweg einem Polizeifahrzeug nicht schnell genug Platz gemacht haben soll. Der Zug wurde auf seinem Weg zum Marktplatz von da an teilweise von Gruppen von PolizistInnen seitlich begleitet.

Foto: Demozug

Auf dem Marktplatz wurde eine Abschlusskundgebung abgehalten, dabei waren gegen Ende nur noch ca. 40 Personen anwesend. Während des ganzen Demozuges wurden von PolizistInnen Kameras mitgeführt; dies wurde von Demo-TeilnehmerInnen als provozierend empfunden und gegenüber den PolizistInnen kritisiert.

Foto: Polizeikamera

Während der Abschlusskundgebung kam es in der Nähe - aber außerhalb der Demonstration bzw. Kundgebung - zu einem Zwischenfall zwischen zwei Demonstranten und Männern, die in einer Gaststätte aßen und Bier tranken. Als Demobeobachter dazukamen, lag der eine Demonstrant auf dem Boden und wurde von mehreren Polizisten gefesselt.


Foto: Festnahme

Dieser wurde später, immer noch in Handschellen, von ziviler Kriminalpolizei weggebracht. Auch der andere, offenbar durch einen Faustschlag im Gesicht verletzt, wurde ebenfalls, aber zur Zeugenaussage, von der Polizei weggebracht. Von den Angreifern wurde ebenfalls einer von der Polizei weggebracht, die anderen konnten unbehelligt zu ihrem Auto gehen.

Insgesamt konnte die Demonstration ohne massive Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit stattfinden. Ab dem erwähnten kleinen Zwischenfall jedoch verhielt sich die Polizei insgesamt und viele einzelne PolizistInnen äußerst gereizt. Ein weiterer Verlauf ohne Konflikte zwischen DemonstrantInnen und Polizei wäre ohne Weiteres möglich gewesen.

Download des Berichtes



Bericht der Demobeobachter zur Demonstration des "Stuttgarter Bündnisses gegen Faschismus und Rassismus am 14.1.2012 unter der Parole "Faschistische Gewalttaten stoppen - gemeinsam und entschlossen! Faschistische Strukturen bekämpfen – Internationalen Widerstand aufbauen!" (Stand: 25.1.2012)


Die Auflagen der Polizei bzw. des Ordnungsamtes waren z.T. schikanös (Beschränkung des Fronttransparents auf 3m, der Seitentransparente auf 1,5 m) und die Begleitung einschüchternd und so, dass bei Passanten der Eindruck entstehen konnte, es handle sich um eine Gruppe gefährlicher Unruhestifter (Vorkontrolle am Ausgang aus der Kleinen Schalterhalle des Bahnhofs, massive Begleitung durch Polizisten mit Beinschienen und Helm am Gürtel, in jeder Gruppe einer mit Reizgasbehälter auf dem Rücken, Kameras (mindestens in ständiger Bereitschaft, ständige Begleitung seitlich des Demozugs, auch dort, wo dadurch Fußgänger vom Demozug ferngehalten wurden, wie in der Eberhardstraße).

Der Einsatzleiter versicherte dem Anmelder, er werde bei (nach seiner Ansicht) Verstößen gegen die Auflagen mit diesem Kontakt aufnehmen.

Der Verlauf der Demo war einschließlich der Auftakt-, Zwischen- und Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz konfliktfrei. Uns ist auch kein polizeiliches Eingreifen gegen abziehende Demonstrationsteilnehmer bekannt.

Download des vollständigen Berichtes
(PDF Dokument)



Polizeischikane in Heilbronn – Demonstrationsbeobachter erstatten Strafanzeige gegen Polizeibeamte - Pressemitteilung vom 21.12.2012

Am 8.10.2011 dokumentierten Demonstrationsbeobachter des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit eine in Heilbronn stattfindende legale, angemeldete und friedliche Demonstration gegen Neonazis. Am Rande dieser Veranstaltung zwangen Heilbronner Polizisten die Demobeobachter unter Androhung der Ingewahrsamnahme, Fotos auf einer Digitalkamera zu löschen. Deswegen erstatten die Betroffenen nun Strafanzeige.

Anliegen der Arbeitsgruppe Demobeobachtung ist es, Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch staatliche Organe mit Hilfe von Fotos, Videos und Audioaufzeichnungen zu dokumentieren. Im Anschluss an die Versammlung werden die Berichte auf der Website des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit veröffentlicht. Die Demobeobachter kündigen ihr Kommen dem Ordnungsamt an und sind durch blaue Warnwesten gut zu erkennen.

Unter den in Heilbronn aktiven Demobeobachtern waren auch zwei Fotojournalisten mit Presseausweisen.

Diese wurden dort selbst zu Opfern staatlicher Willkür: Sie beobachteten nach Ende der durchgehend friedlichen Demonstration drei Polizeibeamte in Zivil, die Demonstrationsteilnehmer in eine Personalienfeststellung verwickelten. Die Demobeobachter dokumentierten das Geschehen und wurden daraufhin rüde von den Beamten angegangen. Der Wortwechsel ist dokumentiert. Insbesondere drohten die Beamten mit empfindlichen Übeln wie Ingewahrsamnahme und Beschlagnahme der Fotoausrüstung.

„Diese rechtswidrigen Einschüchterungsversuche gegen Demobeobachter und Journalisten werden von uns nicht mehr geduldet“, fasst einer der betroffenen Demobeobachter, Alfred Denzinger, zusammen. Der Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit, Thomas Trüten, erklärt: „Wir haben nunmehr nach Auswertung der Geschehnisse und nach sorgfältiger Abwägung der Vorgänge Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Heilbronn eingereicht. Demonstrationsbeobachter schützen ein gerade in Baden-Württemberg zunehmend bedrohtes Grundrecht. Dabei werden unsere Demobeobachter immer wieder, wie eben in Heilbronn, von Polizeibeamten durch gesetzwidriges Verhalten behindert. Dies ist für uns nicht länger hinnehmbar. Wir werden rechtswidrige Polizeiaktivitäten konsequent zur Anzeige bringen.“

Download der Pressemitteilung im PDF Format


Aktionen zur Castorblockade 2011 am 25.11.2011 in Speyer und Hassloch (Stand: 26.11.2011)


Über die Vorgeschichte zu den Aktionen wird an dieser Stelle nicht informiert. Einzelheiten zu Zweck und Ziel der Aktionen „CASTOR-Südblockade – Castor Stoppen!“

Versammlungsverlauf:

Die Aktivisten trafen sich um 8:00 Uhr am Bahnhof in Karlsruhe und fuhren von dort nach Speyer auf den Domplatz.

Drei Demobeobachter des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit trafen um ca. 11:00 Uhr in Speyer ein. Auf dem Domplatz herrschte gelöste Stimmung. Die ungefähr 120 Teilnehmer der Kundgebung tanzten, sangen, hörten Rednern zu und unterhielten sich. Polizei war zwar vor Ort, hielt sich aber zurück. Etwa 10 Beamte beobachteten die Versammlung von der anderen Straßenseite aus.

Mehr dazu im Demobobachterbericht (PDF)


Demobeobachterbericht zur Demonstration am 8. Oktober 2011 in Heilbronn

Am 8. Oktober fand in Heilbronn eine Demonstration im Rahmen der antifaschistischen Kampagne „Nothing`s gonna stop us now!“ statt.
Die Kampagne richtet sich gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstands in der Region, deren bisheriger Höhepunkt der massive Polizeieinsatz gegen Nazigegnerinnen und Nazigegner am 1.Mai 2011 war.

Die Demobeobachter AG des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit kam der Bitte des Heilbronner Bündnisses um Demobeobachtung nach und veröffentlichte am 11.10. den vorläufigen Bericht. (PDF Dokument)

Siehe auch den nachfolgenden Bericht zur Demonstration am 1. Mai. (PDF Dokument)


Bericht der AG Demobeobachtung zum 1. Mai in Heilbronn:

Heilbronn stellt sich quer - Demo am 1.Mai 2011 (Stand: 06.05.2011)

Über die Vorgeschichte zur Aktion der Blockierer und Demonstranten wird an dieser Stelle nicht informiert.

Einzelheiten zu Zweck und Ziel der Blockade bzw. Demonstration „Heilbronn stellt sich quer“ unter http://heilbronn-nazifrei.de
Morgens:

Die Anfahrt per Bahn und Bussen gelang ohne größere Behinderung. Die mit dem Zug anreisenden Demonstranten wurden dann aber am Bahnhof festgehalten.

Es wurde von der Polizei schon bei der Einfahrt des Zuges ständig gefilmt.



Das Filmen und Fotografieren wurde von der Polizei den ganzen Tag ununterbrochen durchgeführt.



Zudem waren mehrere Polizeihunde im Einsatz.




Ab 9:40Uhr wurde der Bahnsteig von den Polizeikräften, unter Einsatz von massivem Zwang, geräumt.






Dabei kam es zu mehreren brutalen Festnahmen.











Einige Demonstranten wurden die Unterführungstreppe hinunter gestoßen.











Nach der Ausleitung aus dem Bahnhof wurden die Gegendemonstranten (zwischen 400-500 Personen) in einem abgesperrten Bereich um ca. 10:15 Uhr eingekesselt.




Dieser Polizeikessel wurde bis ca. 18:00 Uhr gehalten.






Während dieser Zeit standen bis auf wenige Ausnahmen weder Toiletten noch Wasser zu Verfügung.


Den Demonstranten, die mit 3 Bussen gekommen waren, gelangten indem sie der Polizei auswichen, in Bahnhofsnähe (Weststraße). Dort gelang es der Polizei die ca. 150 Personen größtenteils in zwei Kesseln festzuhalten (ca. 10.00 Uhr). Die ca. 80 Personen des einen Kessels wurden auf ein nahegelegenes eingezäuntes Sportgelände einer Schule gebracht.



Ihnen wurde angekündigt, dass sie dort bis zum Ende des Tages festgehalten würden. So geschah es dann auch. Die anderen wurden nach einiger Zeit mit einem Bus und einem anderen Polizeifahrzeug weggebracht und ebenfalls erst abends freigelassen. Längere Blockaden der für die Nazis vorgesehen Demoroute wurden so verhindert. Diese blieben zunächst in Bahnhofsnähe, teils, weil sie an ihrem Demozug noch gehindert wurden, teils weil sie die Ankunft weiterer Teilnehmer erwarteten.

Gegen 12.30 wurde die Demoroute (Weststrasse und weiter bis zum Arbeitsamt) von der Polizei geräumt. Die (laut Aussage der Polizei) 740 Nazis konnten ihren Aufmarsch samt Abschlusskundgebung am Arbeitsamt durchführen.

Aufgrund der Festsetzung konnte der nach den Protesten angesetzte Antifa - Demonstrationszug nicht stattfinden.

Zwischen 18.00 und 19.00 trennte ein äußerst massives Polizeiaufgebot (3-4 Reihen Polizisten, eine Reihe Reiter) den immer noch bestehenden Kessel am Bahnhof vor Demonstranten, die die Menschen dort freigelassen sehen wollten.



Die Auflösung des Kessels nach Aufhebung der Ingewahrsamnahme um 18:08 geschah nur sehr langsam, nach Abfilmen, Personalienaufnahme, Durchsuchung jedes einzelnen (bis mindestens 21.00).



Erst gegen 20 Uhr war der Bahnhof wieder betretbar.



Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde für die Demonstranten massiv beschnitten.

Zwar scheint es nicht sehr viele gewalttätige Übergriffe der Polizei mit Verletzungen gegen Einzelne gegeben zu haben (uns wurde allerdings von einigen Verletzungen - z.B. Prellungen, Handfraktur, Schürfwunden, u.ä. - von Sanitätern berichtet), umgekehrt konnten wir keine Gewalt von Demonstranten beobachten, wohl konnten wir beobachten, wie die Polizei Gewalt bei den Demonstranten konstruieren wollte (Polizist zu Mitgliedern seiner Einheit: "Die haben euch überrannt; so war`s doch?").

Chronologische Aufzeichnungen der beobachteten Ereignisse am Bahnhof:

08:17 Uhr
Ankunft in Heilbronn. Polizei hat weiträumig abgesperrt und fährt auf dem Neckar Streife mit Schlauch- sowie Motorbooten.





09:00 Uhr Polizei greift hinter Werbeschild ein – Geschrei auf dem Bahnsteig. Ein Jugendlicher wird brutal zu Boden geworfen, mit Kabelbindern gefesselt und festgenommen.



09:30 Stuttgarter Zug steht seit ca. 45 min. im Bahnhof. Leute werden in Gruppen v. 20-30 Leuten herausgelassen.

10:29 Polizeidurchsage, Bahnhof sei versammlungsfreie Zone, fordert Demonstranten zum gehen auf.

11:07 Faschisten werden von Polizei zum Kundgebungsplatz geleitet - man hört Musikbeschallung der Faschisten-Demo.

13:20 Gegendemonstranten werden im Kessel festgehalten. Die Faschisten haben ihren Demozug noch nicht gestartet.

13:37 „Wir wollen aufs Klo“ wird skandiert. Polizei dringt in Sperrbereich ein, in dem die Demonstranten stehen. Hierbei werden diese wiederholt gestoßen.

14:11 Naziaufzug setzt sich in Bewegung.

14:57 Der Versammlungsleiter der für nach den Protesten angemeldeten antifaschistischen Demo hat zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder (Karlsruhe) die Polizei aufgefordert, die Teilnehmer zu ihrem Versammlungsort gehen zu lassen. Polizei lehnt mit der Begründung ab, dass sie nur einverstanden sei, wenn jeder einzelne Teilnehmer kontrolliert und durchsucht werden kann.

15:23 Kessel besteht weiterhin. Polizei teilt den Demobeobachtern mit, dass die Demo nicht durchgeführt wird. Die angeblich richterliche angeordnete Ingewahrsamnahme wird den Demobeobachtern angekündigt.

16:03 Polizei bereitet sich auf einen Einsatz vor. Helme und Handschuhe werden angezogen bzw. aufgesetzt.

16:13 Polizeiliche Verkündung über Lautsprecher, dass aufgrund einer richterlichen Anordnung alle Teilnehmer bis auf weiteres in Freiluftgewahrsam genommen werden. Begründung: Die Teilnehmer wären der Aufforderung den Platz zu verlassen nicht nachgekommen. Dies wäre aber von Seiten der Polizei nur möglich gewesen, wenn sich alle Teilnehmer kontrollieren und durchsuchen hätten lassen.

16:26 Die ersten Teilnehmer bekommen gesundheitliche Probleme, da sie in der Sonne stehen und nichts zu trinken bekommen. Einzelne Teilnehmer bitten die Polizei darum, auf die Toilette gehen zu dürfen. Diese lehnt ab. Es kommt zu äußerst peinlichen Situationen, da die Teilnehmer auf dem Freigelände ihre Notdurft verrichten müssen.

16:28 Polizei verteilt „Steckbriefe“ an Beamte. Offensichtlich sollen einzelne Teilnehmer herausgegriffen werden.

16:41 Der Demozug der Nazis erreicht in Sichtweite den Hauptbahnhof zur faschistischen Abschlusskundgebung.

16:50 Ein antifaschistischer Demonstrationszug mit ca. 150 Teilnehmern bewegt sich auf die Eingekesselten zu. Die Polizei geht massiv dazwischen. Hierbei wurden auch Pferde in Stellung gebracht.

Es kommt erneut zu brutalen Festnahmen.

17:35 Beide Blöcke sind getrennt voneinander eingekesselt. Polizeiliche Weigerung, den Eingekesselten, Wasser zu geben. Auch eine Toilettenbenutzung wird nach wie vor abgelehnt.


17:57 Die meisten Polizisten ziehen ab. Situation entspannt sich. Polizei sagt zu den DB, dass die Ingewahrsamnahme in den nächsten Minuten aufgehoben wird. Mehrere Wasserflaschen sind plötzlich unter den Eingekesselten. Die Herkunft des Wassers ist uns nicht bekannt.

18:08 Die Ingewahrsamnahme wird von der Polizei über Lautsprecher aufgehoben. Jeder einzelne Teilnehmer wird nach und nach von zwei Beamten herausgeführt und einer Leibesvisitation unterzogen. Alles wird durchsucht. Alle Personen werden über den ganzen Körper abgefilmt. Auch die Ausweispapiere werden abgefilmt.


19:12 Teilnehmer protestieren über Megafon gegen die Kontrollen.


19:15 Etwa die Hälfte der Teilnehmer stehen noch auf dem Platz und warten auf ihre „Behandlung“.

19:20 Die Demobeobachter beenden ihren offiziellen Einsatz.

Es liegen uns weitere umfangreiche Foto-, Audio- und Videoaufnahmen vor.

Stuttgart, 05.05.2011

Download des Berichtes (PDF)






Die Demobeobachter des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit führten in einem ersten Kurzbericht zu den Ereignissen in Zusammenhang mit den Protesten gegen einen Naziaufmarsch in Heilbronn aus:

Bei der Ankunft im Heilbronner Hauptbahnjof wurden Gegendemonstranten beim Aussteigen massivst von der Polizei blockiert. Diese Blockade wurde ca. 40 Minuten aufrecht gehalten.

Es wurde von der Polizei ständig gefilmt. Es waren mehrere Polizeihunde im Einsatz.

Ab 9:40Uhr wurde der Bahnsteig von den Polizeikräften, unter Einsatz von massivem Zwang, geräumt. Dabei kam es zu mehreren brutalen Festnahmen. Einige Gegendemonstranten wurden dabei die Unterführungstreppe hinunter gestossen.

Nach der Ausleitung aus dem Bahnhof wurden die Gegendemonstranten (zwischen 400-500 Personen)in einem abgesperrten Bereich um ca. 10:15Uhr eingekesselt. Dieser Polizeikessel wurde bis ca. 18:00Uhr gehalten. Während dieser Zeit standen bis auf wenige Ausnahmen weder Toiletten noch Wasser zu Verfügung.

Mehrere Blockadepunkte wurden geräumt und die Demonstranten in Freiluftgewahrsam genommen.

Die 800 Nazis (laut Aussage der Polizei) konnten ihren Aufmarsch durchführen.

Aufgrund der Festsetzung konnte der auf 14:00 Uhr angesetzte Antifa Demonstrationszug nicht stattfinden.

Das Recht auf Versammlung wurde für die GD massivst beschnitten desweiteren wurden alle in Gewahrsam genommenen Personen durchsucht, einzeln abgefilmt und die Personalien erfasst. Dieser Vorgang dauert zur Stunde noch an (21:00Uhr)



Bericht der Demobeobachter zur Revolutionären 1. Mai Demonstration in Stuttgart:

Vor Beginn der Auftaktkundgebung kam es zu gezielten Kontrollen, bei denen Einzelpersonen und Personengruppen vorrübergebend festgesetzt wurden.

Stangen für Transparente wurden bei Vorkontrollen mit der Begründung beschlagnahmt, daß diese im Vorjahr als Waffen verwendet worden wären.




Über eine derartige Vorgabe war im Auflagenbescheid zur Demonstration nichts zu lesen.
Zudem wurden im Vorfeld bei Passanten Ausweise und Tascheninhalt kontrolliert, hierbei wurden unter anderem Schals und Handschuhe mit dem Hinweis beschlagnahmt, daß es sich hierbei um Verbotenes Vermummungsmaterial handeln würde.

Den so kontrollierten wurde bei Nichteinwilligung zu Portraitfotos mit Platzverweisen gedroht.




Während der gesamten Demonstration kam es trotz friedlichem Verlauf immer wieder zu illegalem Abfilmen/Fotografieren der Teilnehmer aus Polizeiautos, vom Pferd und zu Fuß.



Nach Passieren des Tunnels an der Schwabstraße kam es zu scheinbar willkürlichen Festnahmeversuchen. Nach wiederholtenAufrufen zur Freulassung der Festgehaltenen kam die Polizei dieser Forderung nach.




Als die so festgesetzten weiterlaufen konnten, konnte der Demozug ohne nennenswerte Probleme den Weg zur Anschlusskundgebung am Erwin-Schöttle-Platz fortsetzen, wo die Demonstration beendet wurde.





30.04.2011

Download des Berichtes


Bericht der Demobeobachter AG zur Spontandemo gegen Stuttgart 21 am 24.01.2011

Nach der Montagsdemo setzten sich gegen 19:10 Uhr spontan ca. 500 Demonstranten vom Haupteingang des Hauptbahnhofes (Schillerstraße) aus friedlich in Richtung Landtag in Bewegung. Die Demonstranten skandierten „Oben bleiben!“ und „Mappus weg!“. Der Zug wurde seitens der Polizei von mindestens fünf Kamerateams (Kameramann plus Begleitperson) und vier Fotografen ununterbrochen provokant in Totalen gefilmt und fotografiert. Hauptziel die- ser Filmaufnahmen waren die Bannerträger und Demonstranten in den ersten Reihen.

Um 19:52 Uhr kam der Demozug vor der CDU-Zentrale an. Um 19:55 Uhr begannen die Kamerateams der Polizei sämtliche Kennzeichen der durch den Demozug blockierten Fahrzeuge auf der Theodor-Heuss-Straße von Nahem zu filmen. Einige Autofahrer wurden in ihren Fahrzeugen direkt von den Begleitpersonen der Kameramänner angesprochen.

Um 20 Uhr ging der Zug weiter Richtung Hbf. Ab hier mischten sich immer wieder Polizisten in Gruppen von zwei bis vier Personen mitten unter die Demonstranten, liefen mit dem Zug mit und versuchten zu provozieren. Um 20:20 Uhr kam der Zug am Nordausgang des Hbf an.

Zehn Minuten später versuchten Polizisten gezielt, einzelne Demonstranten zu greifen und aus der Menge herauszuziehen. Hierbei handelte es sich um Bannerträger und Demonstranten aus den ersten Reihen. Unter anderem wurde ein Demonstrant an die Wand gedrängt und seine Personalien festgehalten.

Zur selben Zeit wurden die Träger des Versammlungsrechtstransparentes in der Bahnhofshalle von mehreren Polizeibeamten zum Zweck der Personenkontrolle festgehalten. Dabei wurden die Ausweise und der Inhalt eines Rucksacks kontrolliert. Ein hinzugekommener Fotograf wurde wegen Fotografierens der Szene ebenfalls kontrolliert.

Auf die Frage nach dem Anlass der Perso- nenkontrolle wurde geantwortet:
„Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Verdacht auf Nötigung.“

Nachdem in den letzten Wochen verstärkt gefilmt wurde und gegen den bekannten S21-Gegner Gangolf Stocker ein Gerichtsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz stattfand, verstärkt sich der Eindruck, dass die Polizeiführung wieder eine repressivere Taktik anwendet. (Siehe hierzu die Pressemitteilung des Bündnisses für Versammlungsfreiheit)

Um 20:35 Uhr wurde die Kontrolle beendet, und die Polizisten zogen sich in den Bahn- hof zurück. Das Anti-Konflikt-Team der Poli- zei versuchte, die Menschen zu beschwichtigen.

Download: Bericht der Demobeobachter AG zur Spontandemo gegen Stuttgart 21 am 24.01.2011


Bericht der Demobeobachter zur Demonstration „Kein Platz für Faschisten! Weder in Weiler, noch anderswo!“ am 27.11.2010 in Schorndorf

Am gestrigen Samstag fand in Schorndorf eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Kein Platz für Faschisten! Weder in Weiler noch anderswo!“ statt. Auf Anfrage des Veranstalters stellte das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit Demobeobachter auf.

Auflagen, Vorgespräche etc.

Bereits im Vorhinein hatte das Ordnungsamt der Stadt Schorndorf eine Vielzahl an Auflagen erlassen. Auffällig hierbei war die Strenge der Verpflichtungen für den Versammlungsleiter. So wurden für die angemeldete Teilnehmerzahl von 150 Menschen 15 Ordner gefordert. Ebenfalls ungewöhnlich waren die Anforderungen an die Ordner. So wurden diese verpflichtet, an einer Besprechung kurz vor Beginn der Demonstration teilzunehmen und sollten laut Auflagenkatalog „verkehrserfahren“ und „zu ihrem Eigenschutz mit signalfarbenen Warnwesten bekleidet sein“.

Der Veranstalter wurde des Weiteren verpflichtet, „die öffentliche Verkehrsfläche in den Zustand herzurichten wie sie angetroffen wurde“. Hierdurch wurde der Veranstalter widerrechtlich für die Reinigung haftbar gemacht.

Für das Fronttransparent gab es darüberhinaus die Vorgabe, dass es eine maximale Breite von drei Metern nicht überschreiten durfte.

Anreise und Auftaktkundgebung

Die Polizeisprecherin bestätigte gegenüber Demobeobachtern, dass auf Weisung der Bundespolizei vereinzelt S-Bahnen nicht an den Haltestellen Winterbach und Schorndorf-Weiler hielten, da davon auszugehen wäre, dass „Potentielle Störer“ sich im Zug befänden.

Demonstrationsteilnehmer berichteten, dass bei der Anreise aus Ludwigsburg und Heilbronn Personenkontrollen durchgeführt worden seien. Am Versammlungsplatz in Schorndorf forderte die Polizei, trotz mehrfacher Nachfrage nach der rechtlichen Grundlage für diese Maßnahme, die Abgabe, Registrierung und Überprüfung der Personalien aller Ordner.

Das Vorbereitungsgespräch wurde durch die Polizei aufgezeichnet, obwohl der Versammlungsleiter sein Unbehagen über diese Maßnahme zum Ausdruck brachte. Nachdem die Polizei klarstellte, dass ohne die Personalienangabe der Ordner keine Demonstration stattfinden könne, gaben diese ihre Ausweise unter Protest ab.





Der Aufbau und das Eintreffen der Demonstrationsteilnehmer wurde durchgängig gefilmt, obwohl die Polizeisprecherin von „einem friedlichen Verlauf“ ausging. Der Einsatzleiter der Polizei betonte gegenüber Pressevertretern, dass der voranfahrende Einsatzwagen der Polizei lediglich live in die Einsatzzentrale übertrage und keine Aufzeichnung vornehme.



Mehrere Polizisten dokumentierten darüberhinaus mit einer Handkamera. Ein Hochtransparent durfte nicht mitgeführt werden, da die Befestigungsstangen die festgelegte Maximallänge
von zwei Metern überschritten.



Ein Träger des Transparentes musste seine Personalien angeben. Über 40 Polizeibeamte waren bei der Auftaktkundgebung im Einsatz.

Die Demonstration

Mit Verspätung begann um 14:55 Uhr der Demonstrationszug.



Während des Zugs durch die Innenstadt, wurde die Außenwirkung der Demonstration durch vorausfahrende Polizeifahrzeuge sowie die Begleitung durch Polizisten seitlich und vor dem Demonstrationszug beeinträchtigt. Nach der Zwischenkundgebung zogen die Demonstranten zunächst gemäß der Auflagen auf der rechten Straßenseite weiter, Bald veranlasste die Polizei selbst nach entsprechender Absperrung der Straßen, dass der Demozug die ganze Straßenbreite einnahm. Nach einem kurzen Rennen der Demonstranten bildete die Polizei eine Kette vor dem Zug.



Nach mehrmaliger Aufforderung der Veranstalter über die Lautsprecheranlage. dies zu unterlassen, löste die Einsatzleitung der Polizei die Kette auf, was von den Demonstrationsteilnehmern mit Applaus quittiert wurde.

Die Abschlusskundgebung

Die Abschlusskundgebung fand entsprechend der Auflagen in 30 Metern Abstand zum Nazitreffpunkt Linde statt. Die Polizei sperrte den Zugang mit einer Polizeikette und einer Hundestaffel mit vier Hunden ab.



Ein Demonstrationsteilnehmer wurde von einem Hund gebissen (Videomaterial liegt dem Verfasser vor und kann auf Nachfrage zur Verfügung gestellt werden). Der Veranstalter forderte über Lautsprecher die Beendigung der Einschüchterung von Demonstrationsteilnehmern durch Hunde. Auch die Abschlusskundgebung wurde, trotz friedlichen Verlaufs, visuell durch die Polizei aufgezeichnet.



Der Veranstalter sprach von einem erfolgreichen Verlauf der Demonstration. Die Demobeobachter zählten über 300 Teilnehmer.


Weitere Berichte:

Die AG Demobeobachtung hat den Ablauf der Proteste gegen den Castortransport in Berg / Pfalz am 6. November 2010 beobachtet. Die Ergebnisse wurden in einem Demobericht verarbeitet.

Die AG Demobeobachtung hat den Ablauf der Proteste gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr am 30. Juli 2010 in Stuttgart beobachtet. Die Ergebnisse wurden in einer Pressemitteilung vom 2. August 2010 verarbeitet.



Aktion UBERWACH!
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